Das Beste für Berlin – das ist das Motto des neuen Koalitionsvertrages, den Kai Wegner und Franziska Giffey heute vorgestellt haben. Dabei steht die Modernisierung der Stadt im Vordergrund.
Schritt für Schritt soll Berlin jeden Tag besser funktionieren. Die Modernisierung und Digitalisierung der Verwaltung werden Chefsache und zentral aus dem Roten Rathaus gesteuert. Um Berlin so schnell wie möglich klimaneutral zu machen, wurde ein Klima-Investitionspaket in historischer Größenordnung beschlossen.
Egal ob es um Verkehr, Bauen oder die Innere Sicherheit geht – ich finde die 130 Seiten des Vertrages bilden eine gute Grundlage. Besonders das Kapitel zur Bildung kann sich sehen lassen und ist der lang ersehnte Schritt nach vorn.
In den kommenden Wochen müssen die Parteien nun über den Vertrag abstimmen. Dann kann sich die neue Koalition Ende April an die Arbeit machen. Mit einem Bündnis für ein soziales, innovatives, verlässliches und nachhaltiges Berlin.
