Es ist nicht ganz leicht, sich in der aktuellen Gefechtslage rund um die East Side Gallery zurechtzufinden. Über 6.000 Menschen kamen am vergangenen Sonntag zusammen, um für den Erhalt des Bauwerks zu demonstrieren. Die Beweggründe hierfür sind fast so vielfältig, wie Berlin bunt ist. Das gilt auch in Bezug auf die politischen Parteien:
CDU und Grüne waren in Mannschaftsstärke mit von der Partie, während sich die SPD weitgehend rar machte. Nachfolgend habe ich einige Redebeiträge dokumentiert:
Schaut man auf die politischen Entscheidungsprozesse der letzten Jahre, verwundert die Aussage des grünen Bezirksbürgermeisters von Friedrichshain-Kreuzberg, Franz Schulz. Ab 2001 war er als Baustadtrat und von 2006 an als Bezirksbürgermeister maßgeblich dafür verantwortlich, dass am Ufer der Spree Baurecht geschaffen wurde. Warum er sich damals nicht gegen die Pläne gestellt hat bleibt ungeklärt.
Keiner möchte die Verantwortung übernehmen
Die im Senat verantwortlichen Akteure schieben sich indessen gegenseitig die Verantwortung zu: Stadtentwicklungssenator Müller (SPD) geht auf Tauchstation, während Finanzsenator Nussbaum (für die SPD) einen Ausgleich durch Grundstückstausch ablehnt. Ebenso der Regierende Bürgermeister und Kultursenator Klaus Wowereit (SPD), der sich nun zwar zur East Side Gallery bekennt, das Wohnhaus jedoch weiter bauen möchte. Die Verhandlungen dürften noch heiß werden.
Der Tagesspiegel hat in einem lesenswerten Artikel die Hintergründe beleuchtet. Weshalb ich mich für den Erhalt der East Side Gallery einsetze habe ich hier geschrieben.